Wer middae mannema Gosch naedd vadraud is, is selwa schuld.
-Berlin will zusätzliche Kampftruppe nach Afghanistan schicken
-Keine Anforderung der NATO, sondern Angebot Berlins
-Bundesregierung lügt und trickst
-Entscheidung muss in den Bundestag
-Deutschland verstrickt sich immer tiefer in den Krieg
-Friedensbewegung: "Truppen raus aus Afghanistan!" ....... usw....etc.........
Es gab ja schon zuvor einige Begebenheiten Bedenken und Beweise, um die von Anfang an 'fraglichen internationalen Einsaetze der deutschen Streitmaechte.
Gerade 'neulich wurde der Verfassungs-fragliche Einsatz der Tornados in Afghanistan vergessen. Die sind ja auch nur dort, um dem darauffolgend bomb'astischen Tourismus die attraktivsten Lokalitaeten aufzuspueren.
Diese Verbrechen laufen seit 90, also 45 Jahre nachdem man nach '45 festgelegt hatte, das sowas niemals mehr vorkommt.
Und alles geht.
Da gibts diese 'robusten Mandate', die, anscheinend jederzeit willkuerlich erweiterungs und ausbaufaehig, Grundgesetz und Verfassung in ein nutzloses Koma degradieren.
Ich frage mich ernsthaft, .. Wofuer diese Aufregung ueber den ersten 'richtigen Kampfeinsatz' der Bundeswehr im Norden Afghanistans.??
Jetzt ist doch wenigsten mal Schluss mit dieser peinlich verlogenen Vergewaltigung.
Schluss mit der 'Drueckebergerei'.
Keine illegalen Verstoesse, gegen alles was Recht ist, mehr. Jetzt wird endlich mal gekaempft.
Einfach So! Mit Ansage
"Logga sei" ist die Devise. Ist und Geht aber nicht.
Eine ueblich kurze Gewoehnungsphase, und der erweiterte 'Kampf' der deutschen Streitkraefte gehoert, wie alles andere Uebel, zum Alltag.
Dessen, was da in staendig eskalierender Weise verbrochen wird, hetzt man genauso unaufhoerlich hinterher. Und niemand bleibt stehen.
Was man gestern noch versuchte zu verhindern war vorgestern schon beschlossen und was man morgen zu verhindern sucht, ist heute Realitaet.
Und das Merkel nicht vergessen:
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit." ... "0-Toleranz bei innerer Sicherheit" ... "0-Toleranz fuer Intoleranz" ... "«Es gibt im Wahlkampf 'keine Tabu'-Themen»" ..... und morgen wird 'Es' als a-sozialster Kriegs-Kanzler in die Geschichte eingehen.... "Das sind aber "Dinge", ueber Die darf 'man' nicht diskutieren, Die muss 'man' einfach machen" ..... genauso isses!
Was tun?
Abhaken .... als "Selbstverstaendlichkeit" ...genauso wie ..."Über die Allgegenwart der Kameras habe das Land vor Jahren ebenso erbittert debattiert wie derzeit über Mittel gegen Jugendkriminalität – heute sind sie 'Selbstverständlichkeit' in Bahnhöfen, Flughäfen und an vielen Straßenecken."
Zu diesem Thema noch ein Beitrag vom Muslim-Markt "Das Grundgesetz der Angriffskrieger"
Ich kann nicht in Allem zustimmen, doch im Gegensatz dazu (meine eigenen 'Basen als auch eingefahrenen Prinzipien ausser Acht lassend) muss ich es doch als leider Real in Betracht ziehen.
....und was demnaechst so abgehen soll emp(be)fiehlt Uns und Anderen der Mr. Gates .... und das auch noch in einem scharfen Ton. ...G.f.Y.
.
.
**"Logga sei" wurde von meinem Kumpel & Co Mat' vor langer Zeit kre'iert. = 'Locker sein' beschreibt den moeglichst 'lockersten Umgang mit jeglichster Situation.
Wie werden wir wohl am lockersten diese ueblen Zustaende in Deutschland als auch bei 'Andern' los.
Ganz sicherlich nicht wie bisher.
Thursday, January 31, 2008
"Logga sei" **
Monday, January 28, 2008
Braune Mitte , Roter Tot
Wednesday, January 23, 2008
Gaza: Jeder Palästinenser ist ein Ziel für die israelische Armee
Die Anzahl der Palästinenser die Opfer von Verhaftungen und von Hinrichtungen sind, nimmt in Gaza, wie auch im Westjordanland, ständig zu. Israel kann in aller Ruhe den totalen Krieg gegen Hamas erklären. Israel kann die UNO-Lastwagen verbieten, die den lebensnotwendigen Bedarf der Palästinenser nach Gaza transportieren, wo es an Medikamenten und an Wasser mangelt und wo die Bevölkerung am Rande der Hungersnot steht. Israel hat dafür die eifrige Unterstützung der korrumpierten Behörden aus Ramallah und die der Großmächte.
von Silvia Cattori
Das Schicksal der Einwohner von Gaza und von Westjordanland ist seit November 2007 noch grauenhafter geworden. Die Situation hat sich seit der Kollusion zwischen den israelischen Geheimdiensten und dem Sicherheitsapparat von Herr Mahmoud Abbas dramatisch verschlimmert. Sie bespitzeln die palästinensischen Patrioten, die es nicht aufgeben dem Besatzer zu widerstehen und weisen den israelischen Militärgeheimdiensten den Weg, um sie ausfindig zu machen.
Die Großmächte sind Komplizen. Sie gewähren den palästinensischen Funktionären in Ramallah, die ihr Volk unterdrücken, ihre finanzielle und politische Unterstützung. Man kann sich die Fragen stellen warum die Diplomaten, die im Grunde, die Palästinenser im Ausland vertreten sollen[1], nicht klar und deutlich die Tatsache anprangern, dass Herr Abbas und Herr Salam Fayyad, nicht ihr Volk schützen, sondern, im Gegenteil, den Besatzungskräften helfen das Volk zu verfolgen und zu liquidieren.
Es gibt keinen Zweifel: Der Krieg, der von Israel eröffnet wurde und der seit mehreren Wochen die ganze Bevölkerung von Gaza trifft, ist im Rahmen einer Kollaboration zwischen den israelischen Geheimdiensten und der illegitimen Regierung von Herr Abbas und Herr Fayyad programmiert worden.
Von den 2000 Führungskräften und Sympathisanten des Widerstands, die seit Mitte Juni inhaftiert wurden, wären mehr als 800 von den Fatah-Polizisten entführt worden.* Die Sicherheitsdienste von Fatah, die von der CIA, mit der Bewilligung Israels, bewaffnet werden, würden in Koordination mit der israelischen Armee, Verhörungen unter Einsatz von Folter durchführen, um Informationen zu erzwingen, die die Mitglieder des Widerstands beschuldigen.
Ungefähr 200 Palästinenser wären in den letzten Monaten in Folge von Folteranwendung durch die Sicherheitsdienste von Herr Abbas ins Krankenhaus eingewiesen worden, während andere Häftlinge nach ihrer Befreiung den israelischen Soldaten ausgeliefert worden wären.
Um die Anfragen von Bush und Olmert zu erfüllen hatte Herr Fayyad, schon seit November 2007 die Massenverhaftungen von Hamas-Mitgliedern intensiviert und die Schließungen der Hilfsorganisationen von Hamas im Westjordanland veranlasst. Die Intensivierung der Kollaboration von Herr Fayyad und Herr Abbas mit dem israelischen Besatzer ist das Ergebnis der Konferenz von Annapolis und den kurz danach erhaltenen Schenkungen, als Gegenleistung für ihre Unterwürfigkeit.
«Die Geberländer, die an der Konferenz von Paris teilgenommen haben(…) haben der palästinensischen Autonomiebehörde Finanzzuschüsse von siebeneinhalb Milliarden Dollar zugesagt. Zwei Milliarden mehr als sie verlangt hat. Diese Großzügigkeit ruft bei vielen, in Bezug auf den Preis den das palästinensische Volk dafür bezahlen muss, Zweifel und Befragungen hervor » schrieb Abdel Bari Atwan in einem Artikel mit dem Titel: «Milliarden, um den Widerstand zu liquidieren » [2]
Täglich erreichen uns durch die elektronischen Medien Bilder von zerfleischten Kindern. Aber in den großen Hauptmedien, die weitgehend der israelischen Propaganda unterworfen sind, werden diese Massaker entweder verschwiegen oder sie werden als Aktionen dargestellt, die auf gefährliche „Terroristen“ abzielen, gegen die Israel das „Recht hat, sich zu verteidigen“. Damit werden die Methoden Israels und die der Soldaten der israelischen Armee entschuldigt.
Wer sind die gefährlichen Terroristen? Die Hunderte von Leichen, die abscheulich verstümmelten Verletzten, Frauen und Kinder die in der Leichenhalle daliegen oder auf den Krankenhausbetten? Oder sind es die israelischen Piloten, die die Raketen auf eine Bevölkerung ohne Schutz abschießen?
Ein Zeuge des Massakers von Khan Younes vertraute uns Anfang Januar Folgendes an.[3]
Es war furchtbar. Die Opfer waren Zivilisten, darunter fünf Mitglieder der Familie von Karima Fayyad (nicht verwandt mit dem gleichnamigen Minister). Es gab keinen Grund die Menschen zu bombardieren, die sich in ihrem Haus befanden. Das war ein willkürliches Massaker. Die Flugzeuge und die Panzer greifen ununterbrochen Zivilisten an. Heute ist es Rafah und dann Beit Hanoun, Magazi, Betlayia: Sie fallen in ein Viertel nach dem anderen ein.
Seit mehreren Monaten ist die Taktik der Armee mit den Panzer- und Bulldozereinheiten einige Kilometer nach Gaza vorzurücken, sich den Wohnhäusern zu nähern. Dadurch werden die Polizeikräfte der Hamas gezwungen herauszukommen und auf sie zu zugehen. Es ist dann für die Drohnen und die Hubschrauber, die sie unterstützen, einfach alle Kämpfer zu massakrieren. Silvia Cattori: In welchem Nervenzustand sind die Menschen nach diesen Massakern? Die Menschen haben keine Nerven mehr. Das Einzige was ihnen übrig bleibt ist auszuharren bis sie mit ihrem Leben bezahlen müssen. Jeder Palästinenser aus Gaza steht auf der Zielscheibe.
Silvia Cattori: Überfliegen die Flugzeuge oft Gaza?
Täglich, die Leute leben in der Angst davor. Man weiß nie wo die Drohnen und die Hubschrauber angreifen werden. Die Leute sind terrorisiert; sie beten zu Gott und bitten Ihn nicht das nächste Ziel zu sein.
Silvia Cattori: Es gibt ebenfalls Widerstandskämpfer die getötet werden. Gibt es Agenten, die den Piloten zeigen, wo sie sich befinden?
Ja, ganz sicher.
Silvia Cattori: Die Chefs des Widerstands haben vor kurzem ihre Aktivisten ersucht, die Batterien aus den Handys zu entfernen, denn sonst verraten sie sich selbst. Es reicht also nicht die Handys abzustellen?
Wir wissen alle hier, dass die Piloten und ihre Abhördienste die Bewegungen der Leute über die Handys kontrollieren können, auch wenn sie abgestellt sind. Mit oder ohne Handys, um mit Genauigkeit auf ihr Ziel zu schießen, benötigen die Piloten Agenten, die hier unter uns in Gaza leben.
Silvia Cattori: Können die Leute von Gaza diese Palästinenser, die spionieren, identifizieren?
Sie wissen es nicht unbedingt mit Gewissheit, aber es gibt genug Palästinenser die verdächtigt werden mit dem Feind zu kollaborieren. Jemanden zu verdächtigen ist aber kein ausreichender Beweis.
Silvia Cattori: Hat es einen Sinn die israelischen Beschießungen zu erwidern? Handwerkliche Raketen abzuschießen, die militärisch gegen die israelischen Waffen, kein Gewicht haben? Israel kann die Palästinenser ohne Verlust massakrieren. Ist es nicht absurd bei diesem Missverhältnis zu kämpfen?
Ich missbillige das Abschießen dieser Raketen. Es wären 3500 auf Sderot abgeschossen worden, die einige Personen verletzt haben, eine Frau ist aus Angst gestorben. Diese Raketen dienen nur dazu Angst zu bereiten. Der Preis für jedes Abschießen von Raketen ist für die Menschen in Gaza katastrophal.
Die israelische Armee profitiert dann unseren Obstanbau, die Zitronenbäume und unsere letzten Olivenbäume dem Erdboden gleich zu machen und noch mehr Häuser zu zerstören. Natürlich profitiert die israelische Armee davon. Sie rechtfertigt ihre Massaker und sagt wir seien Terroristen, wir seien eine Drohung. Anschließend haben wir dann die Weltgemeinschaft gegen uns.
Silvia Cattori: Ist das die Meinung über das Abschießen von Raketen der Einwohner von Gaza?
Es herrschen gemischte Gefühle. Manchmal, nach all den Massakern und Demütigungen und in ihrer Würde verletzt, erwarten die Bewohner von Gaza eine Reaktion vom Widerstand, eine Revanche für ihr Leid, für ihre Toten.
Was kann der Widerstand unternehmen, um ihnen zu zeigen dass er nicht endlos das Volk massakrieren lässt, ohne zu reagieren? Er antwortet mit dem Abschießen von Raketen. Sie wissen nur zu gut, dass sie kein Gegengewicht sind und es nichts ändern wird. Ihre einzige Art zu kontern sind die Raketen, oder den Panzern entgegenzugehen um sie zu verhindern vorzurücken.
Silvia Cattori: Seit einigen Wochen behauptet Israel, dass die aktiven Mitglieder eine stärkere Abwehrkraft haben, große Mengen von Sprengstoff und Waffen. Ist das korrekt?
Hier haben die Menschen nichts. Ihre Stärke liegt nicht in den Waffen. Sie liegt in der Willensstärke der aktiven Mitglieder unsere besetzten Gebiete zu befreien, um unsere Rechte wiederzuerlangen. Die israelischen Soldaten besitzen nicht diese Stärke, trotz ihrer überwältigenden militärischen Überlegenheit: Der Wille ihr Volk zu befreien gibt den Widerstandskämpfern ihre Kraft, nicht die Waffen!
Silvia Cattori: Ihre Stärke ist also in der Anzahl der Menschen, die sich vor kurzem versammelt haben, um Hamas ihre Treue auszudrücken? Das gesamte Volk, das in diesem Ghetto eingeschlossen ist, verkörpert also den Widerstand!
Genau. In der Mehrheit widersteht unser Volk mit seiner Widerstandshaltung der Unterdrückung, die immer intensiver wird. Und das verstehen die israelischen Behörden nicht. Niemals werden sich die Palästinenser auf die Knie zwingen lassen, auch auf die Gefahr sterben zu müssen. Der Besatzer kann uns nicht verhindern für unser Überleben zu kämpfen. Sie können uns das Wasser abstellen, es verseuchen, uns nur Salzwasser lassen, unseren Kindern die Nahrung entziehen, wir werden jedoch nicht schwach werden.
Als Mensch haben wir keine andere Wahl als für unser Überleben zu kämpfen. Wir werden uns nicht ergeben und wir werden unseren Angreifern nicht erlauben, ihre inakzeptablen Ziele zu erreichen.
Die gesamte Bevölkerung von Gaza, außer den Kollaborateuren, hat seit zwei Jahren nur seinen Widerstand gezeigt. Sie ist bereit, für seine legitimen Rechte zu sterben.
Silvia Cattori: Waren Sie im Dezember 2007 über die Menschenmenge erstaunt, die die zwanzigjährige Existenz von Hamas feierte, obwohl Hamas nichts zu bieten hat?[4]
Ich war schon während der Konferenz von Annapolis über die immense Menschenmenge erstaunt, die sich versammelt hatte, um die Konferenz zu verurteilen und den Standpunkt von Hamas zu unterstützen. Aber als ich dann die 400 0000 Demonstranten bei der Feier für die zwanzigjährige Existenz der Hamas-Bewegung sah sagte ich mir, dass Hamas und seine Regierung, trotz Schwierigkeiten, nicht ihre Popularität verloren haben.
* Circa. Es gibt in Israel und in Palästina NGOs die finanziert werden um die Listen tagein, tagaus aufzustellen.
Quellen:
Frau Leila Shahid, Vertreterin der Palästinensischen Autonomiebehörde bei der EU in Brüssel und Frau Hind Khoury, Generalabgeordnete Palästinas in Frankreich
ism-france.org, Original unter: alquds.co.uk
imemc.org
ism-suisse.org
© Silvia Cattori
deutsche Übersetzung: Monica Hostettler
..
Zu diesem schon so unertraeglich langen, akuten und weiterhin eskalierend desolaten Zustand der Palaestinenser in Palaestina, .. ein paar Fakten von
Ismail Salami.
Der Hitler/Nazi-Vergleich ist international total verwaschen populaer. Was anderes hat diese, --so geil aufs extremdummkaputtherrschende Elite-- nicht zur verfuegung.
Auch wenn mich dieses so unendlich angewandte Hitlerabsolut kraenkelt, kann ich doch hier und da, mehr oder weniger zustimmen.
bezueglich dieser 2 Artikel,.. den letzten Monaten, jahren, jahrzehnten sehe ich diesen vergleich durchaus relevant.
Nazi practices in Gaza Tue, 22 Jan 2008 13:07:54 By Ismail Salami
(Nachtrag 24/01.... Ich war gerade auf Press-TV und sah, dass der Artikel von Ismail Salami editiert wurde. Die neue Ueberschrift lautet: New Zionist brutalities in Gaza
und man hat den 'Nazikram rausgeschmissen und mit dem Ami ersetzt.
Nach 500 Jahren Massenmord durch die Amerikaner, als auch anderer imperialistisch upgefuckter Massenmoerder, ist dies ein durchaus modern-vertretbares Replacement fuer den ermuedenden Nazivergleich.
Ich hab einfach mal alles zusammengeschmissen!)
""The ongoing humanitarian catastrophe in the Gaza Strip caused by the Israeli regime by sealing its border crossings with the territory as part of punitive sanctions has brought a more catastrophic dimension to the 1.5 million people living there and plunged them into cold, darkness, hunger and health crisis.
Last week, the Israeli cabinet voted to close all border crossings into Gaza, cutting off food, medicine and fuel for people. On Sunday, the only power plant in Gaza was shut down. Addressing members of the WHO executive board meeting in Geneva, Margaret Chan, director-general of the World Health Organization, described the situation as grave. "Disruptions in the continuity of essential services take a heavy toll on people needing emergency care and those suffering from conditions such as cancer, heart disease, and diabetes," she said
The British group Oxfam termed Israel's cutoff as ineffective and unlawful. Gisha, an Israeli group opposing the fuel cutbacks in Israel's Supreme Court, said: "Punishing Gaza's 1.5 million civilians does not stop the rocket fire. It only creates an impossible 'balance' of human suffering on both sides of the border."
The international community was swift to condemn the recent Israeli atrocity carried out in the name of retaliating the rockets fired by Palestinian fighters against Israeli towns near the Gaza border.
EU Commissioner for External Relations Benita Ferrero-Waldner said the recent Israeli act will "exacerbate an already dire humanitarian situation in the Gaza Strip and risks escalating an already difficult situation on the ground". "I have made clear that I am against this collective punishment of the people of Gaza. I urge the Israeli authorities to restart fuel supplies and open the crossings for the passage of humanitarian and commercial supplies," the EU official said in a statement Monday.
Paradoxically, Israeli Prime Minister Ehud Olmert said Monday during a Kadima faction meeting that 'There will be no humanitarian crisis. We won't allow a situation in which people in Sderot walk around in fear day and night, while Gazans lead a completely normal life. We won't allow for a humanitarian crisis, but have no intention of making their lives easier. And the harder their lives, excluding humanitarian damage, we will not allow them to lead a pleasant life.'
It is manifest that the Israeli regime is exacting revenge on innocent women and children in Gaza with the intention of bringing them to their knees. And they do not make any efforts to conceal their brazen atrocity.
The brutalities taken by the Zionist regime against the population in Gaza immediately came after US president George Bush's visit to Israel and Ramallah earlier this month. The atrocities are fully backed by the US government who claims to support the so-called peace process and the creating of a Palestinian state.
Under the 1949 Geneva Conventions, collective punishment is considered a war crime. Article 33 of the Fourth Convention states, "No protected person may be punished for an offence he or she has not personally committed," and "collective penalties and likewise all measures of intimidation or of terrorism are prohibited."
Also article 50 of the Laws and Customs of War on Land (Hague IV) stipulates that "No general penalty, pecuniary or otherwise, shall be inflicted upon the population on account of the acts of individuals for which they cannot be regarded as jointly and severally responsible."
However, the fact does not seem to apply to the Gaza Strip which is practically the largest open-air prison in the world. The Israeli regime is resorting to any means of brute force to subject the Gazans to abject poverty, and political and geographical domination.
Collective punishment has been widely used by the US troops to terrify and control people. In 2003, around 2,500 US soldiers sealed off Samarra, a city of 200,000 people and embarked on smashing their way into homes and factories in search of "insurgents".
In the same year, a US force virtually turned Abu Hishma village into a prison camp. The village was surrounded by miles of razor wire. It was locked down for 15 hours a day. People did not have any access to go and pray in their mosque. The US commander said the villagers would have to live under those conditions until they turned over what they called 'insurgents' to the soldiers.
Collective punishment was widely used by the Nazis as a cruel method to terrify and control an occupied population. The reaction to the assassination of the SS Leader Reinhard Heydrich (1904-1942), the second in importance to Heinrich Himmler in the Nazi SS organization by freedom fighters was unexpected and inhuman. In retaliation, Kurt Daluege ordered the destruction of the village of Lidice. The village was completely destroyed and all its male inhabitants murdered in cold blood. The women were dispatched to a concentration camp in Ravensbueck. Also 256 Czechs were condemned to death for aiding the assassination plot. Yet, Israel is not alone in following Nazi tactics.
In 2004, four US mercenaries were killed in Fallujah, their bodies burned, hacked up, dragged through the streets and suspended trophy-like from a bridge over the Euphrates River. The US government initially adopted a posture of moral superiority and then committed a more horrific act. They started a systemic slaughtering of people, flattening buildings and hospitals in Fallujah.
Following in the footsteps of its mentor, Israel made clear on Monday that the collective punishment of the Palestinians in Gaza will continue.
"Only an end to rocket fire would enable a return to normal life in the Gaza Strip."
The international community should not sit and silently observe the death and misery of the Palestinian population in Gaza.
PressTV
Sunday, January 20, 2008
Leichenschaender?
Moralarme Lobby-Hure
Hab ich grad Moral erwaehnt? im bezug auf Ex/Politiker?
'Tschuldigung.
der mann hat sich doch so dermassen von kopf bis fuss prostituiert, ... fuer Sich, ... fuers verstrahlte Kapital, ... fuer Koch, ... gegen sein politisches 'Fleisch und Blut', dass ihn selbst seine Urenkel schon jetzt nicht mehr leiden koennen. Da faellt die Politik unter die selbe definition wie das masturbieren, .. 'Das Vergnuegen an und fuer Sich'.
Schaebigst
Saturday, January 19, 2008
"Meine Verfassungsschuetzer"?
Der bayerische Innensinister 'will im februar einen, 'bisher noch als allgemein Verfassungs und Grundgesetzfeindlich anzusehenden Gesetzentwurf 'auf den weg bringen, um "seinen verfassungsschuetzern" illegale Online-Durchsuchungen zu ermoeglichen. ... "Wir warten nicht mehr"
er bringt also einen Gesetzentwurf auf den weg, um 'seinen verfassungsschuetzern' zu ermoeglichen gegen grundgesetze zu verstossen.
"Der bayerische Innenminister hat es eilig: Ohne auf Entscheidungen aus Berlin zu warten, will er Online-Durchsuchungen in Bayern ermöglichen. Die SPD bezeichnet er als «Sicherheitsrisiko»."
"«Unabhängig von etwaigen Entscheidungen in Berlin» werde er die bayerischen Sicherheitsbehörden in die Lage versetzen, einen genauen Blick auf 'gefährliche Festplatten' zu werfen."
jetzt haett ich schier mein laptop aus 'm fenster geschmissen.
"...........weil die Gefahr terroristischer Anschlagsplanungen im Internet leider nicht virtuell, sondern sehr real ist»..... bla..bla (fast so'n bloeder spruch wie 'gefaehrliche Festplatte')
"Etwaige Vorgaben aus Karlsruhe könne man während der parlamentarischen Beratungen im Landtag ohne Probleme in die Gesetzgebung einfließen lassen."
was man nicht alles ..etwaig, ohne Probleme so einfliessen lassen kann.
"Der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Max Stadler, kritisierte dies als «grobe Respektlosigkeit gegenüber dem Bundesverfassungsgericht»."
viel gemaessigter kann man 's wohl kaum ausdruecken.
Petra Pau von der Linken kommt genauso lahm mit: "«Auch der Freistaat Bayern ist nicht frei von den 'Geboten des Grundgesetzes.»"
der 'Freistaat' will sich nur frueher von den 'Geboten des Grundgesetzes befreien, der rest deutschlands zieht dann im fruehjahr nach.
"Unterdessen fordern Verfassungsschützer von Bund und Ländern laut «Focus» in einem Bericht zur Optimierung ihrer Arbeit weitreichende Befugnisse bei der Terrorabwehr. Darunter sind Online-Durchsuchungen und Möglichkeiten zur Überwachung großer Internet-Server."
"«Die Schaffung einer Rechtsgrundlage für das verdeckte Betreten von privaten Räumlichkeiten/Wohnungen» sei für die «Gewinnung nachrichtendienstlicher relevanter Erkenntnisse wünschenswert»."
"Bislang ist den Nachrichtendiensten das Betreten von Wohnungen untersagt. Zudem sollen die relativ hohen Hürden für Verfassungsschützer für den großen Lausch- und Spähangriff gesenkt werden."
ab diesem fruehjahr seid ihr alle verdaechtig.
hilfreich dabei wird auch sicherlich sein, dass "Schimpfwörter wie «Scheiß-Deutscher» künftig als Volksverhetzung bestrafen werden sollen.
da werden wohl auch diejenigen den Nachrichtendienst im haus haben, die unsere scheiss-deutschen politiker auch gerne mal;.. noch volksverhetzender beschreiben.
alles auf PI-niveau als auch staerkend fuer alle anderen rechtslastigen hobby-faschisten.
welcome to the new old-germany.
Friday, January 18, 2008
Kochs Volksfront-Grusel
"Hessens CDU plakatiert im Endspurt «Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen!» Klingt nach Volksfront-Grusel und Angst vor Überfremdung. Koch hat seiner Gegnerin nur noch den deutschen Namen voraus." ...was soll denn dass heisen.
(warum ich immer NZ bringe? NZ ist eine aufschlussreiche dumm-journalistische dreckschleuder. einfach zu lesen, two-faced, un/parteiisch und zitatenreich. (just love it)
"CDU-Plakat gegen Ypsilanti und «Kommunisten»"
nach dem wochenlangen massiv kackbraunen feldzug Kochs, inklusive unterstuetzung einer faschistoiden Merkel-Union, ... interessiert mich nur noch eines.
wer wird die wahl gewinnen.
sollte es wieder Koch sein, werde ich die Hessen mindestens genauso abgefuckt sehen wie die Franzosen mit sarkozbrocken.
das ist ja nicht mehr 'normal' in deutschland!
'Staats-gruppenfuehrer' - "Michael Boddenberg stellte am Freitag in Wiesbaden ein neues Plakat vor, auf dem vor einem «Links-Block» in Hessen gewarnt wird: «Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen!»"
"Das Plakat nimmt Bezug auf die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, den hessischen Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sowie die hessische Linkspartei."(Kommunisten)
"Die Union wolle mit ihrer Kampagne einen Einzug der Linkspartei in den Landtag verhindern: «Dabei bleiben wir bis zum letzten Tag.»"
und bewiesenermassen mit allen mitteln. (klingt auch wie der alte Adolf. ... endsieg-maesig).
"Ein zweites Plakat nimmt unter der Überschrift «Gewalt braucht eine harte Antwort» Bezug auf die Koch-Kampagne gegen (Auslaender)Jugendkriminalität."
"Boddenberg sagte zu den sinkenden Sympathiewerten in den Umfragen für Ministerpräsident Roland Koch, in der Schlussphase des Wahlkampfes stelle sich der Wähler die Frage, wer dieses Land besser regieren könne: «Da geht es nicht um Sympathie, da geht es um Kompetenz.» Der Generalsekretär verwies auf das für Sonntag geplante TV-Duell zwischen Koch und Ypsilanti. Dort werde sich jeder Wähler ein Bild machen können, wer zu Themen wie Straßenbau, Bildung oder dem Ausbau des Frankfurter Flughafens die besseren Konzepte habe: «Das wir eine spannende Auseinandersetzung.»" ........ billigste propaganda (i like Boddenberg too)
nur mal eben zum Flughafen: "Empörung über Flughafen-Ausbau in Frankfurt" (18dez07)
"Jahrelang hatte man den Anwohnern des Frankfurter Flughafens 'versprochen', dass der Airport nur ausgebaut wird, wenn ein Nachtflugverbot eingeführt wird. Das gibt es nun nicht - die Bürger sind enttäuscht."
"Immer wieder hatte Ministerpräsident Roland Koch in den vergangenen Jahren versprochen, dass Deutschlands mit Abstand größter Flughafen nur ausgebaut wird, wenn in der Nacht Ruhe einkehrt."
«Dieser Ministerpräsident und die ihn tragende Partei haben ihre Wähler belogen, betrogen und verraten»«Die Menschen wurden über Jahre hinweg getäuscht.»«Der hessische Ministerpräsident hat sein Wort gegenüber den Menschen in der Region gebrochen.»
beluegen, betruegen, verraten .... und vieles mehr ist Kochs Markenzeichen, als auch das Markenzeichen der Koalitionsregierung/opposition. allen voran die christliche Union.
sollte Koch die Wahl gewinnen, waere das der startschuss fuer deutschland die klamottn einzufaerben. .......brown is in.
heute schreiben wir den 18ten jan. 08, und Kochs abgang duerfte nicht mehr in frage stehen.
Wednesday, January 16, 2008
Gefickt eingeschaedelt
Alles wieder gut? .... lautet der kommentar zum bild auf diesem artikel. was man in deutschland tatsaechlich noch politik, regierung, volkszertreter nennt, hat es wieder mal geschafft. "Klimawandel in der Koalition"
das a-soziale ringelreihen der koalitions-regierung & opposition steht letztendlich wieder im vordergrund. um was es eigentlich, gerademal in den letzten 4 wochen ging ist von keinerlei bedeutung, und wird in keinster weise auch nur irgendwelche vernuenftig-menschlich-sozialen loesungen zur folge haben. die loesung von problemen, steht nicht zur debatte.
was bleibt ist, wie schon 'gewohnt und dennoch immer unertraeglicher werdend, das dumm-strittige, durchgehend a'sozial-primitive laien-theater der selbsternannten elite.
ist schon erstaunlich wie es immer wieder ertragen und geduldet wird, dass ein paar dutzend haessliche, hirn und gewissenlos, bloed grinsend oder keifernde, gefaehrlich korrumpierte idoten ein ganzes land und seine bewohner ruinieren.
gerade die letzten wochen waren, alleine von der 'offiziell-medialen berichterstattung', ein absoluter horrotrip. eine reise entlang millionen hilfebeduerftiger kinder nicht zu vergessen ihrer 'durchschnitts-entlohnt-verarmten eltern. vorbei, an den daraus resultierenden jugendkriminellen,.. zurueck, um die kinder, wie ihre jugendlichen hilfebeduerftigen 'kollegen, fuer ihren, von der 'politik provozierten zustand haerter zu bestrafen. ....... viel geschwaetzt .. Alles wieder gut? noch nicht ganz. kinder und eltern sind ungeloest abgehakt.
da fehlen noch 'die alten: altersarmut ist auch so ein laestiges thema fuer unsere so haesslich-a'sozialen 'politiker?. und 'man bereichert sich jetzt schon an den zukuenftig verarmten rentnern. vor nicht allzulanger zeit hat man den leuten eingetrichtert, dass sie an ihrer lausigen rente spaeter mal verarmen werden, und sie zur 'selbstverantwortung motiviert. zusaetzlich und natuerlich 'selber fuer den 'goldenen oktober' sparen. dann hast du spaeter mehr!
und mit 'Riester' sparn wir dir noch das kopfkissen: "Das ist Betrug an Millionen Menschen, die sich ihre Riester-Beiträge vom Mund absparen, um im Alter nicht vollständig zu verarmen, nun werden sie überhaupt nichts davon haben, sondern nur die Banken und Versicherungen reicher machen" und das Sozialamt greift auch auf die Riester-Rente zurück, wenn der Anspruch auf die Grundsicherung berechnet wird. In Beratungsgesprächen erwecken Banken und Versicherungen hingegen den Eindruck, der Staat schließe die Versorgungslücke zwischen Rentenanspruch und Grundsicherung. Die Zahl der künftigen Rentner, die im Alter auf die staatliche Grundsicherung angewiesen sein werden und für die sich daher die Riester-Förderung in Luft auflöst, geht in die Millionen." ...mehr davon auf 0815-info von andreas roettger: "Der Betrug mit der Riester-Rente"
die letzten paar wochen gewaehren einen, in gaenze un'vernebelt-a'sozialen einblick. kinder/jugendliche, eltern/arbeitende, alte/rentner .... 'ne gesamtzahl derer, denen es in deutschland so richtig beschissen geht hab ich nicht. es sollen auf alle faelle mehr werden.
was in der ganzen pro-a'sozialen debatte(scheisse) der letzten wochen im verwarlosten-verarmungskielwasser mitpaddelt, ist der 'mindestlohn'. einer der 'rettungsanker' fuer ein sorgenfreies leben in deutschland. dieser mindestlohn wird unter anderem mit "«Gerechter Lohn für gute Arbeit»" propagiert und bevor einzelne branchen ueber die straenge schlagen, soll das ganze elend besser flaechendeckend installiert werden. "Die Unterschriftenaktion soll am 2. Januar in Hessen beginnen. In dem Formular mit dem Motto «Gute Arbeit in Hessen» und der Forderung «Gerechter Lohn für gute Arbeit» werde für die Einführung eines Mindestlohns und allgemein für gerechte Bezahlung geworben. ..gerecht?
gerecht heist:
7.50 maximal von der elite, 8,44 von der 'sozialistischen' linken(french-plan). da duerfen sich nicht nur die eltern der 5,9 millionen hilfebeduerftiger kinder in haushalten mit bis zu 15.300 euro(brutto/netto?) pro jahr 'freuen. an dieser generellen erniedrigung werden auch viele andere zu knabbern haben. welcome to
america. ...
zuzueglich zur neoliberalen gesundheitsreform gibts ab 09 den gesundheitsfonds, der mit der erwarteten erhoehung der kassen beitraege fuer 09 aber nichts zu tun haben soll. welcome to...
aber das ist ja heute alles nicht mehr so wichtig, denn: " Für Merkel gibt es im Wahlkampf keine Tabus" genauso ein gelegen primitives frasentreschen wie '0-toleranz'. "Ihre eigene folgeschwere CDU-Wahlkampfhilfe verteidigte Kanzlerin Merkel. Doch zum Auftreten ihres Stellvertreters Koch ließ sie beim Berliner Großauftritt eine klare Haltung vermissen." ...Merkels Markenzeichen.
"Mit der inneren Sicherheit hat schon mancher Spitzenkandidat seinen Wahlkampf gewonnen. "Das weiß auch Koch, der nach dem brutalen Überfall zweier Migrantensöhne auf einen wehrlosen Rentner in München erst Ausländer, dann Heranwachsende und schließlich Kinder ins Visier seines Wahlkampfarsenals nahm. Wird dieser Stil, inbegriffen die Verbalscharmützel der letzten Wochen, künftig zur Norm? Statt zu antworten, drückte die Kanzlerin das Thema gekonnt auf die Sachebene herunter: Passend zum Fall der Münchener Prügel-Attacke, bei der Videobilder bei der Tätersuche halfen, führt sie das Thema Videoüberwachung an. Über die Allgegenwart der Kameras habe das Land vor Jahren ebenso erbittert debattiert wie derzeit über Mittel gegen Jugendkriminalität – heute seien sie 'Selbstverständlichkeit' in Bahnhöfen, Flughäfen und an vielen Straßenecken."
lief diese 'Selbstverstaendlichkeit' nicht auch unter Innerer Sicherheit'?, und wurde dieses faschistoide Ueberwachungswerk nicht mit diesem absolut Antidemokratischen "Das sind aber "Dinge", ueber Die darf 'man' nicht diskutieren, Die muss 'man' einfach machen" , etabliert. ...0-toleranz bei innerer Sicherheit! ...
und nie vergessen: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
"Keine Tabus" ... "0-toleranz bei innerer Sicherheit" ...angewandt auf 'kinderjugendlicheauslaendermigranten'?? ..... wieviel blutiger kann man denn eine sozial-demokratische 'grundordnung noch peitschen, wenn man sein totalitaeres gedankengut offen und schamlos auf 'kinderjugendlicheauslaendermigranten' projiziert...... danach gibts wirklich 'keine Tabus' mehr.........................................
keine Tabus auch fuer:
..... "Schäuble will im Notfall jeden abhören dürfen" + contra .... (really funny*&%)
und der 'Voelkerrechts/Verfassungs/Grundgesetz-Bruch' + iran-kriegshetze, wird gerade aufgeruestet."«Unsere Soldaten müssen konkret kämpfen»:Neue Qualität im Afghanistan-Einsatz umstritten".... Deutscher Kampfverband für Afghanistan ... "Steinmeier will neue UN-Resolution zu Iran" wobei 'Franky-asswipe' nur noch automatisiert auf die massive kriegshetze des '8tage mideast-kriegshetze-kreuzritter- bush' reflexed. (asswipe is a way worse 'expression than asshole, as the asswipe wipes the asshole) welches steinmeier und merkel &co mit willig-variablem zungenschlag an arschloch bush praktizieren. ..............................
und so weiter und so fort. kinder/jugendliche, eltern, alte, ... menschliches, soziales, bomben,..... alles auf dem weg nach unten.
wie tief denn noch?
Friday, January 11, 2008
Jugend(straf)lager, Haftverschaerfung, ..etc
Amerika hat durchaus auch gute seiten.
im bezug auf die probleme 'ihrer schlechten seiten, wird zumindest und schon immer ueber verbesserungen und loesungen gesprochen, diskutiert, gestritten, vorgetauescht und gelogen.
die merkel-sippe hingegen ist auf einem nur sehr schwer zu verstehenden pro-amerika tripp, dessen ziel ausschliesslich auf die installation der verheerendsten fehler amerikas gerichtet ist. mit neocon' und neolib' kommen kriegsverbrechen, die aufloesung des sozial/gesundheitswesens, alters wie kinderarmut, ueberwachung, fremdenhass, und nicht zuletzt die 'kriminalisierung der bevoelkerung insbesondere der fallengelassenen kinder/jugend.
wo amerika, wenn auch nur sehr schleppend, beginnt seine destruktiven fehler zu sehen, hat diese total planlose deutsche 'regierung? nichts besseres im sinn, als die alten wie auch neuen, fatalen gebrechen amerikas in jeglichster hinsicht und konsequenz zu kopieren.
das aktuellste beispiel diesbezueglich ist die verschaerfung des jugendstrafrechts durch «Warnschuss-Arrest», hoehere jugendstrafen(10 auf 15 jahre), erziehungs'lager, ..etc, plus dem bitteren beigeschmack, dass sich dies von der koch'schen basis her auf jugendliche (ob deutsche oder nicht)auslaender richtet.
in amerika weis man inzwischen, das dieser plan extrem teure als auch schmerzliche folgen hatte. "U.S. prison system a costly and harmful failure: report" in den US spricht man gerade von haftverkuerzung und (wenn auch fraglichen) alternativen methoden der bestrafung, um jaehrlich bis zu 20 milliarden$ einzusparen und die zahl der 'insassen um die haelfte zu reduzieren. in amerika 'sitzen 2,2 millionen, ... fast ein viertel aller insassen weltweit. ansonsten wird fuer die naechsten 5 jahre ein kostenaufwand von 27,5 milliarden$ erwartet, um weitere knapp 200tausend menschen in neuen, kostspieligen einrichtungen einlochen und verpflegen zu muessen/wollen.
unter den jetzigen begebenheiten wird in zukunft jeder dritte schwarze, jeder sechste latino und jeder 17te weisse der zukunft mal im knast landen. nur auf das maennliche geschlecht bezogen. frauen stellen momentan den am schnellsten wachsenden anteil der insassen.
"The massive incarceration of young males from mostly poor- and working-class neighborhoods, and the taking of women from their families and jobs, has crippled their potential for forming healthy families and achieving economic gains," it said."
und dies ist exzakt und tragischerweise der diesbezuegliche plan der merkel-regierung fuer die zukunft deutschlands. und alles andere stinkt auch zum himmel.
Wednesday, January 9, 2008
a'sozial, sprunghaft, abgefahren....
"Zur Einschulung ist sogar schon jedes dritte Kind therapiebedürftig. Alle zehn Jahre verdoppelt sich die Kinderarmut. Die Hauptschuld daran weist das Kinderhilfswerk dem Steuer- und Sozialsystem zu."
"Seit Einführung von des Arbeitslosengeldes II vor knapp drei Jahren habe sich die Zahl der auf Sozialhilfe angewiesenen Jungen und Mädchen auf mehr als 2,5 Millionen verdoppelt, wie der «Kinderreport Deutschland 2007» des Deutschen Kinderhilfswerks ausweist."
"Schätzungsweise 5,9 Millionen leben in Haushalten mit einem Jahreseinkommen der Eltern von bis zu 15.300 Euro - rund ein Drittel aller kindergeldberechtigten Kinder."
"Die materielle Armut von Kindern habe sich etwa alle zehn Jahre verdoppelt, rechnete der Mitautor der Studie und Sozialrichter aus Darmstadt, Jürgen Borchert, vor. Dabei sind Kinder aus Einwandererfamilien besonders betroffen. Der Präsident des Kinderhilfswerkes, Thomas Krüger, machte eine «kurzsichtige Politik» dafür verantwortlich und forderte einen «schnellen und radikalen Paradigmenwechsel in der Familien- und Kinderpolitik»."
"Deutschland nehme wegen seiner Familien- und Bildungsverarmung im Kreis der Industrienationen eine negative Spitzenstellung ein."
auch die anderen punkte im "«Kinderreport Deutschland 2007» des Deutschen Kinderhilfswerks" sind, wenn auch sehr bedauerlich, akut.
wie schon zuvor angesprochen, sprang 'schon gewohnterweise wieder diese kurzfristig wetteifernde, heuchlerisch-verlogen aetzende hilfs-maschine an'.
das laueft so in deutschland im ein bis 2 wochen takt. das 'fuer und wider' euphorisch-brachiale wort und dummideen-gemetzel fuers volk.
und immer weiter gehts. man hechtet von einem problem zum anderen ohne auch nur den geringsten ansatz kompetenter loesungen zu hinterlassen....generel. gewohnt erdrueckend-medial zerredet man jeglichste verbesserung des nationalen als auch international immer bedenklicher werdenden zustandes.
zuzueglich entstand seit tag 1 dieses koalitions&oppositions unsinns ein staendiges wahlkampfklima und dieser schlecht und billig konstruierte, staendige streit aller beteiligten ist nicht nur eine gezielte wenn auch primitive ablenkung, sondern vor allem ermuedend und destruktiv. genauso wie alles andere seit merkel.
nochmal kurz zu dem, wiedermal beiseite gelegten problem der kinder deutschlands.
ein schlussstrich fuer dieses, nur eine ungeloeste problem wurde hiermit gezogen: "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in den letzten beiden Jahren hat sich noch etwas anderes, etwas sehr Wertvolles verändert: Die Familien sind wieder dahin gerückt, wohin sie gehören: in den Mittelpunkt." ...merkel 31/12/07
mit eine' der dreckigsten und verlogensten verdrehung von tatsachen.
das ungeloeste problem hilfebeduerftiger kinder in deutschland musste kurzfristig einem anderen weichen.
wo gerade der schutz unserer kinder so unglaublich wichtig propagiert zerredet wurde, muessen ploetzlich nicht mehr kinder (vor der deutschen politik) beschuetzt werden, sondern ganz deutschland vor seinen jugendlichen.
ploetzlich geht es nicht mehr um die verbesserung der zukunft unserer kinder, deren kinder von eltern stammen werden, die schon als hilfebeduerftiges kind unter diesem 'unfreundlichen system litten. man tauescht vor, durch verschaerfung des jugendstrafrechts das zukuenftige millionenheer der a'sozialisierten abschreckend zu entkriminalisieren. das verwirrende 'fuer und wider' gewaehrleistet.
vollkommen falsch!
das ganze fing mit dem zusammengeschlagenen rentner an, und wurde dann erst richtig populaer, als der beruechtigte roland koch zum wiederholungstaeter seines braune suppe- kochenden wahlkampfes wurde. lief schon mal mit dem 'selbslos heroischen einsatz gegen die doppelte staatsbuergerschaft.
sah zuerst nach nem richtig peinlich skandaloesen 'abschuss fuer koch aus. vollkommen falsch!
die unterstuetzung fuer kochs wiederholten volksverhetzend braunen wahlkampagne-slogan wurde ueberwaeltigend gestuetzt und verteidigt.... von merkel&cdsu&co.
so schnell wie da 'draussen alles vor sich geht, versucht man inzwischen darauf abzulenken, dass die ganzen beschissen-verschaerfende bestrafungsideen fuer alle jugendlichen gelten sollen. vollkommen falsch! kochs kampagne beruft sich ausschliesslich auf 'kanaken'.
berechtigterweise wird auch darauf hingewiesen, das diese regierungsbraunen anwandlungen die rechtsradikale seite wie zb. npd fuettert. wird fast empoert abgestritten. (Pofalla widerspricht Knobloch bei Jugendgewalt)
there you go ronald. braeun ein paar fritten in der toese ....and shut the fuck up.
vor allem wenn sich politik und kirche, verstaerkt in den letzten 2 jahren in bezug auf religioese/ethisch/ethnische volksverhetzung ununterbrochen versuchen den rang abzulaufen.
diese gehirnwaesche funtioniert einwandfrei durch alle angeschlagenen gesellschaftsschichten als auch im allgemeinen. damit wurden und werden wahlen gewonnen. nicht nur in deutschland.
man redet schon von lagern ... camps hoert sich viel sympatischer an.
so wie in amerika.
und wieder sind wir beim thema. die negativ-amerikanisierung deutschlands. wellcome to amerika. no need to go there, we've got that shit right here .. in Merkels 50first state. (don't) have a nice life.
Wednesday, January 2, 2008
US-Bundesstaat-Deutschland...a'sozial
es ist nicht mehr zu uebersehen.
die asoziale politik deutschlands ueberschreitet schmerzgrenzen.
"Der Deutsche Kinderschutzbund hat am Montag in Berlin die Zahl der Kinder bis 18 Jahren, die von Sozialhilfe oder an der Grenze zur Hilfsbedürftigkeit leben, auf 5 Millionen beziffert. "In einem Jahr habe die Zahl der armen Kinder um 100.000 zugenommen. «Es geht zu viel vom Aufschwung an den Familien vorbei»....." .....nee wirklich?
dies wurde am 7ten august 2007 verauessert. der rest des jahres wurde im bezug auf kinder... von misshandlungen, toetungen bis hin zum verhungern ueberschattet.
hilfsbeduerftigkeit? .... 5 millionen kinder .... (10 millionen eltern?) ......in deutschland?
wie konnte es zu diesem desolat-sozialen zustand kommen?
vor einem viertel jahrhundert begann die kohl-regierung diese sogenannten 'reformen' einzufuehren und nach 16 jahren 'kohl, ritt rot/gruen unter schroeder weitere 7 jahre auf dem reformkurs, infolge dessen nicht nur, aber vor allem das sozialwesen kaputt-reformiert wurde .. .. schwarz liberal rot? gruener schnee von gestern.
die letzten zwei jahre muessen die menschen tatsaechlich die koalition jener '2 parteien ertragen, die nach ueber 2 jahrzehnten massgeblich fuer den allgemein marodierten zustand deutschlands verantwortlich sind.
"dass die Bundesregierung die 2005 im Koalitionsvertrag für 2006 zugesagten Maßnahmen gegen Kinderarmut immer noch nicht umgesetzt hat. ... ist nur eine von vielen verletzungen als auch beweis fuer ein generel, gezieltes versagen.
zurueck in 2005 koennte man die entwicklung bis 2008 mit einem einzigen satz erklaeren. (man haette 2005 doch genauer hinhoeren sollen) merkel 16/o5/05. berlin
"Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben." .... was merkel wohl wichtig ist?
0-toleranz wurde auch auf den iraner angewendet: "0-toleranz fuer intoleranz"
den dummspruch kann das merkel drehen und wenden wie es will.
zurueck zum heutigen stand der dinge bezueglich der armen kinder deutschlands.
da springt jetzt, schon gewohnterweise wieder diese kurzfristig wetteifernde, heuchlerisch-verlogen aetzende 'hilfs-maschine' an.
da gibts mal wieder, wie bei allem anderen was diese 'regierung verbricht,.. tabletten fuer den schmerz, kruecken zum gehen aber keine schiene fuer das gebrochene bein.
'hilfsmassnahmen' fuer kinder: fuer und 'wegen ihre eltern, datenschutz/ueberwachung, aerzte, polizei, jugendaemter, grundgesetz/verfassung, schutz, wachsamkeit, ............ und zuguterletzt kommt merkel mit "Kanzlerin fordert «Kultur des Hinsehens»" .....und das von einem asozialen maulwurf.
der frau sind doch schon diese hypkratischen hilfsmassnahmen fuer ihr millionen-heer von 'unterschichlern' zuviel.
selbst angesichts dieser «Niederschwelligen Hilfen» sei merkel "...vor den Ministerpräsidenten eingeknickt, weil diese eine Kostenexplosion für eine verbesserte Kinderbetreuung befürchteten."
weitere asoziale beispiele:
da wird den ALG-2lern bei 'laengerem krankenhausaufenthalt bis zu 35% von 347' per monat abgezogen, damit es durch den aufenthalt im krankenhaus nicht zu einer einkommensverbesserung kommt.
das koennte man eigentlich und grundsaetzlich fuer alle menschen in deutschland einfuehren, aber fuer zukuenftige finanzielle als auch gesundheitliche verluste, wurde ja schon die neoliberalisierte, so genannte reformierung der gesundheit installiert.
ein genial-demokratisch-sozialer schachzug ist es, die leute fuer ihre zukuenftigen hungerloehne unterschreiben zu lassen, um sie vor dumpingloehnen zu schuetzen.
die postler sind vorreiter, die krankenpfleger sollen folgen und danach wird flaechendeckend verarmt "Struck plädierte im Berliner Boulevardblatt «BZ am Sonntag» für die Einführung eines generellen Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde in allen Branchen. «Das ist aber in der jetzigen Koalition ausgeschlossen, weil sich die Union verweigert.»"
--"Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hat einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 7,20 bis 7,50 Euro gefordert."
und 7,50' sind schon ein schmerzlich hohes zugestaendnis, welches der aussenvizearbeitsminister zur disposition stellt.
--"Wer ganztags arbeite, müsse von seinem Lohn leben können."
mit solchen geistreichen aussagen, macht der mann seinem gesichtsausdruck alle ehre. .. (von der 'linken gibts 94 cent mehr.... wow)
zum vorlauefigen schluss moechte ich noch kurz auf 'die managergehaelter' eingehen. FC bayern vs Parlament .. ja sowas bloedes
"Vor allem der FC Bayern hat nach Ansicht von Norbert Lammert jegliche Gehaltsmaßstäbe verloren. Politiker verdienten dagegen zu wenig, klagte der Bundestagspräsident."
"Politiker dagegen verdienten «im Vergleich zu anderen Tätigkeiten sicher» zu wenig, sagte der Parlamentspräsident. Wenn man «die Besten auch für die Politik gewinnen will, darf sich die Bezahlung nicht beliebig weit von den übrigen Standards entfernen»."
impertinentes flennen aus dem US-Bundesstaat-Germany.
