BundesVerfassungs-Chef nimmt PI vom Haken

 

Was wohl in den Maassen gefahren ist. http://www.pi-news.net/2013/05/verfassu ... ore-321554

Vielleicht hat ihn die kuerzlich harsche Kritik zu seiner Person auf PI gelauetert:

"Doch Maaßen fällt mehr durch Verbeugungen vor dem Zeitgeist und unsaubere Arbeitsweise auf, denn durch Wahrnehmung seiner Aufgaben. Unwissenschaftliche Kampfbegriffe wie “rechtspopulistisch” gehen dem 50-Jährigen dabei ebenso leicht über die Lippen wie falsche Sachverhaltsdarstellungen."

"Die Ausschreitungen durch islamische Fundamentalisten vergangenes Jahr in Bonn lügt Maaßen im Interview mit der ‘Welt’ dreist in “ ...."

"Was kümmern einen islamophilen Ideologen wie Hans-Georg Maaßen schon Fakten?"

"Abgerundet wird derartige Inkompetenz durch die Verwendung linker Propagandavokabeln wie “rechtspopulistisch”. Die Extremismustheorie – nach welcher der Verfassungsschutz arbeitet – kennt zwar die Begriffe “linksradikal” und “rechtsradikal” als Beschreibung von Positionen, welche zwar inhaltlich radikal, aber nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind. Auch die Umschreibungen “linksextrem” und “rechtsextrem” als dezidiert gegen diese Ordnung gerichtete Einstellungen sind ihr geläufig. Der Begriff “rechtspopulistisch” kommt hingegen ausschließlich in linken Publikationen zur Diffamierung politischer Gegner vor und ist extremismuspolitisch wertlos. Maaßen, setzen, sechs!"http://www.pi-news.net/2013/04/verfassu ... ore-321050

4 Days after:

"Auf die Frage, wie der Bundesverfassungsschutz dazu stehe, dass die Internetseite PI-News gegen Muslime hetzt und vom bayerischen Verfassungsschutz nunmehr beobachtet werde, antwortet ihr Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen, die bayerischen Kollegen mögen das so sehen, aber der Bund selbst sehe dazu zurzeit keinen Anhaltspunkt. Er sagt: „In Deutschland darf man sagen, dass man den Islam nicht mag, genauso wie man sagen darf, dass man das Christentum nicht mag.“"

Und Stuerzenberger schwebt im 7ten, angebrauenten Himmel ....

 

 

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Massen ist ein ziemlich unbeschriebenes Blatt.Nichtsdesttrotz mein Lieblingsnachweis, dass er recht gut zu Stuerzenberger&Co passt.

"In jedem Fall wurde Maaßen, damals Leiter des Referats Ausländerrecht, angewiesen zu prüfen, ob es möglich sei, eine Einreiseverweigerung juristisch zu begründen. Maaßen bejahte dies: Der 20-jährige Kurnaz war türkischer Staatsbürger, hatte aber ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht in Deutschland. Formaljuristisch verfällt dieses, wenn der Betreffende mehr als sechs Monate außer Landes ist und sich nicht bei den zuständigen Behörden meldet. Und Kurnaz wurde von den US-Amerikanern seit gut einem Jahr im kubanischen Guantanamo festgehalten – ohne sich zu melden.
Als der BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages 2007 das Schicksal des insgesamt fünf Jahre unter Folterbedingungen unschuldig inhaftierten Kurnaz untersuchte, musste sich Maaßen vor dem Gremium für diese Entscheidung rechtfertigen. "Es handelt sich um ein Erlöschen kraft Gesetzes", sagte er laut einem Protokoll des Ausschusses: "Nicht entscheidend ist, ob der Auslandsaufenthalt freiwillig erfolgt." Eine zweifellos schwierige Einschätzung, die auch das Verwaltungsgericht Bremen schon zwei Jahre zuvor nicht gelten gelassen hatte."http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-07/maassen-verfassungsschutz-vorwuerfe/seite-1
Kurnaz hatte also unbegrenztes Aufenthaltsrecht in Deutschland welches aber verfällt wenn er mehr als sechs Monate außer Landes ist und sich nicht bei den zuständigen Behörden meldet.
Dieser Verpflichtung kam er nicht nach, da er sich schon ueber ein Jahr auf G-Bay aufhielt und somit sein Aufenthaltsrecht verfiel, wodurch er noch ein paar Jahre mehr in den Kariben verbringen durfte, da unter Anderen Maassen sagte, dass Nicht entscheidend ist, ob der Auslandsaufenthalt freiwillig erfolgt.  

"Die Tatsache, dass Kurnaz in dieser Zeit von den Amerikanern gewaltsam nach Guantanamo verbracht und dort gefoltert wurde, spielte für Maaßen keine Rolle."
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"Seit 2008 widmet sich Maaßen der Terrorismusbekämpfung." ... auch nicht unbedingt ein Plus.
Und Kritiker (natuerlich alles Linksversiffte) befuerchten,  "Impulse im Kampf gegen den Rechtsextremismus seien von ihm nicht zu erwarten."http://www.fr-online.de/neonazi-terror/neuer-verfassungsschutzpraesident-hans-georg-maassen---ein-mann-des-apparats,1477338,16636736.html
"Ein Mann mit solch ausgeprägter Linken-Phobie ist für das Amt des obersten Verfassungsschützers denkbar ungeeignet und lässt ein Verharren in den alten, überholten und gefährlichen Denkmustern befürchten, wonach nur ,links' böse ist", ..."http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2349170/Linke-Neuer-Chef-ungeeignet-fuer-Verfassungsschutz.html
Hab ich keine Probleme mit, wenn er sich jetzt ausgerechnet fuer PI stark macht, nachdem sein Vorgaenger wegen den NSU-Skandalen geflogen ist.